SEPA Regelwerke - SEPA Rulebooks

Die SEPA Verfahren werden in einem kontinuierlichen Prozess angepasst. Jährlich jeweils am 3. Montag des Novembers treten neue Regeln in Kraft, die in den Rulebooks und Implementation Guidelines zusammengefasst sind.

Die SEPA Dokumente gelten nur für und zwischen Zahlungsdienstleister. Die im Kunde-Bank Verhältnis geltenden Rechte und Pflichten werden in den entsprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelt.

Allerdings werden die für die Kunden relevanten Bestimmungen aus den SEPA Regelwerken über die AGB Kundenbedingungen vereinbart.

Die Umsetzung von SEPA Anforderungen basieren auf den Vorgaben und Regeln folgender EU Verordnungen, EPC Rulebooks und Implementation Guidelines.

Zeichnung (Adherence) der SEPA-Regelwerke ist für die Kreditwirtschaft für die Teilnahme am SEPA Zahlungsverkehr eine Voraussetzung

In Deutschland sind grundsätzlich zeichnungsberechtigt:

Einlagenkreditinstitute (KWG-Erlaubnis für Einlagen- und Kreditgeschäft)

Zahlungsinstitute (Payment Institution) und andere Zahlungsdienstleister; diese müssen die Einhaltung bestimmter Voraussetzungen nachweisen (z.B. Teilnahme an Clearing and Settlement Mechanism/ CSM)

Der Rechtsrahmen basiert auf der Payment Service Directive (PSD). Der European Payments Council (EPC) hat für die Abwicklung von SEPA Überweisungen und SEPA Lastschriften ein einheitliches Regelwerk (Rulebook) und SEPA Datenformat auf Basis von XML nach ISO 20022 verabschiedet. In Anlehnung hierzu hat die Deutsche Bundesbank für die Deutsche Kreditwirtschaft Verfahrensregeln und Technische Spezifikationen festgelegt.

EU Verordnungen

SEPA Produkt		SEPA EU Verordnungen
Überweisung		EU Verordnung 2560/2001 EG
Überweisung	Lastschrift	EU Verordnung 924/2009 EG
Überweisung	Lastschrift	EU Verordnung 260/2012 EG

European Payments Council (EPC)

Produkt

Vorschrift

SEPA Credit Transfer

[SCT]

» SEPA Credit Transfer Scheme Rulebook

» Inter Bank Implementation Guidelines

» Customer to Bank Implementation Guidelines

SEPA Core Direct Debit

[SDD Core]

» SEPA Core Direct Debit Scheme Rulebook

» Inter Bank Implementation Guidelines

» Customer to Bank Implementation Guidelines

» eMandate service Implementation Guidelines

SEPA Core Direct Debit

[SDD B2B]

» SEPA B2B Direct Debit Scheme Rulebook

» Inter Bank Implementation Guidelines

» Customer to Bank Implementation Guidelines

» eMandate service Implementation Guidelines

Deutsche Bundesbank

Produkt

Vorschrift

SEPA Credit Transfer

[SCT]

SEPA Überweisung

» Verfahrensregeln der Deutschen Bundesbank für die

Abwicklung von SEPA Überweisungen über den SEPA

Clearer des EMZ

» Technische Spezifikationen der Deutschen Bundesbank

für die Abwicklung von Interbanken SEPA

Überweisungen über den SEPA Clearer (SCL)

als eigenständige Anwendung des EMZ

SEPA Core Direct Debit

[SDD B2B]

SEPA Lastschrift

» Verfahrensregeln der Deutschen Bundesbank für die

Abwicklung von SEPA Lastschriften über den SEPA

Clearer des EMZ

» Technische Spezifikationen der Deutschen Bundesbank

für die Abwicklung von Interbanken SEPA Lastschriften

über den SEPA Clearer (SCL) als eigenständige

Anwendung des EMZ

Nächster EPC-Versionswechsel in den SEPA-Verfahren

Wegen der durch die SEPA Verordnung festgelegten Änderungen zum 1. Februar 2014 erfolgt zu diesem Termin die nächste Anpassung der im November 2012 veröffentlichten EPC Referenzdokumente.

Somit traten nicht zum regulären Termin, 16. November 2013, sondern erst zum 1. Februar 2014 folgende Dokumente in Kraft:

EPC Versionen
SEPA Überweisung	SCT Rulebook	EPC125-05	Version 7.0	+ die jeweiligen Implementation Guidelines
SEPA Basislastschrift	SDD Core Rulebook	EPC016-06	Version 7.0
SEPA Firmenlastschrift	SDD B2B Rulebook	EPC222-07	Version 5.0

Fachliche Änderungen im SCT Rulebook 7.0 aufgrund EU Migrationsverordnung
»	Keine

Fachliche Änderungen im SDD Core Rulebook 7.0 aufgrund EU Migrationsverordnung

Die BIC der Zahlungsdienstleister sind bei der Einreichung im Kunde–Bank-Verhältnis optional

Es wird ein neuer Sachverhalt eines kartendateninitiierten Mandats (Card Data Generated Mandate, CDGM) festgelegt, welches an einer Verkaufsstelle im Handel mit Daten belegt wird, die von einer Zahlkarte gelesen werden.

In diesem Falle werden anstatt des Namens des Zahlers bestimmte Kartendaten (Kartennummer, Kartenfolgenummer und Verfalldatum) angegeben. Es wird an die Formulierung der befristeten Bestandsschutzregel in Artikel 16 Absatz 4 EU-Migrationsverordnung für »an der Verkaufsstelle mit Hilfe einer Zahlungskarte generierte« Lastschriften angeknüpft

Fachliche Änderungen im SDD B2B Rulebook 7.0 aufgrund EU Migrationsverordnung
»	Die BIC der Zahlungsdienstleister sind bei der Einreichung im Kunde–Bank-Verhältnis optional

Fachliche Änderungen in Implementation Guidelines aufgrund EU Migrationsverordnung
»	Die BIC der Zahlungsdienstleister sind bei der Einreichung im Kunde–Bank-Verhältnis optional
»	Falls die Elementgruppe »Financial Insitution Identification« ein Pflichtfeld ist, kann entweder der BIC angegeben oder das element »Other Identification« mit der Konstante »NOTPROVIDED« belegt werden.

Der nächste Termin für die Änderung von EPC Rulebooks war der 16. November 2015

» SEPA Credit Transfer Scheme Rulebook 8.0

» SEPA Core Direct Debit Scheme Rulebook 8.0

» SEPA Business to Business Direct Debit Scheme Rulebook 6.0

+ die jeweiligen Implementation Guidelines

Scheme Management Internal Rules

In den Verfahrensbeschreibungen für SEPA Überweisungen und SEPA Lastschriften (SEPA Basislastschriftverfahren, SEPA Firmenlastschriftverfahren) wird der Prozess der (neuerdings) alle 2 Jahre durchzuführenden Regelwerksänderungen transparent beschrieben. Die vom European Payments Council (EPC) vorgeschlagenen Änderungen werden in den sogenannten „Scheme Management Internal Rules“ dokumentiert. Die Nutzer der SEPA Verfahren werden in die Konsultationsprozesse einbezogen.

SEPA Fixed Amount Direct Debit Rulebook

In der Zahlungsdiensterichtlinie ist bereits vorgesehen, dass dem Zahlungsempfänger die Möglichkeit geben wird, die Rückgabemöglichkeit einer Lastschrift vertraglich auszuschließen. Voraussetzung dafür ist, dass der Betrag der Lastschrift und der Rhythmus der Ausführung bereits vorab im Mandat festgelegt werden.

In Deutschland erfolgt bis auf weiteres kein Beitritt zum SEPA Fixed Amount Rulebook. Die abgeschlossenen vertraglichen Inkassovereinbarungen erfüllen bisher die Voraussetzung für eine Nutzung dieses Verfahren nicht. Die deutschen Kreditinstitute nehmen von daher auch keine SEPA Fixed Amount Lastschriften zum Einzug bei ausländischen Zahlungspflichtigen an.