Haftungsausschluss (Disclaimer)

Nach §§ 8 bis 10 TMG ist der Betreiber als Dienstanbieter auch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach möglichen Umständen zu forschen, die auf eine Rechtswidrigkeit hinweisen.

Nach den allgemeinen Gesetzen bestehende Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von derartigen Informationen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird der Betreiber dieser Webseite die bemängelten Sachverhalte umgehend entfernen.

Haftungsansprüche gegen den Betreiber der Webseite, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers der Webseite kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle online bereitgestellten Informationen sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber der Webseite behält es sich ausdrücklich vor Teile der Webseite oder das gesamte Informationsangebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Der Internetauftritt auf dieser Webseite kann Verweise - insbesondere Hyperlinks und RSS Feeds -zu externen Webseiten und/ oder zu Informationsangeboten Dritter enthalten.

Auch wenn für die Inhalte der verlinkten Webseiten stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der externen Webseite verantwortlich ist, hat der Betreiber dieser Webseite die verlinkten Webseiten zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar.

Zum Zeitpunkt der Verlinkung erfolgte die Auswahl der Verweise, Hyperlinks und RSS Feeds mit Bedacht und einer angemessenen Sorgfalt. Da der Betreiber dieser Webseite auf die Inhalte verknüpfter externer Webseiten sowie auf sonstige verlinkte Informationsangebote Dritter weder in der Vergangenheit, in der Gegenwart und noch in der Zukunft einen Einfluss nehmen kann, übernimmt der Betreiber dieser Webseite für derartige fremde Inhalte keine Gewähr und keine Haftung. Dieses gilt sowohl für die aktuelle und zukünftige Gestaltung dieser Webseite, deren Inhalte oder auch hinsichtlich einer möglicherweise bestehende Urheberschaft Dritter.

Deshalb distanziert sich der Betreiber dieser Webseite hiermit ausdrücklich von allen Inhalten und Informationen auf alle verlinkten bzw. verknüpften Webseiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Hyperlinks und Verweise sowie für Fremdeinträge in die vom Betreiber dieser Webseite eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte/ Informationen und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Inhalte/ Informationen entstehen, haftet folglich allein der Anbieter der Webseite auf welche seitens des Betreibers dieser Webseite verwiesen wurde. Es haftet hier jedoch nicht derjenige, der über Hyperlinks lediglich auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers der Webseite liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber der Webseite wissentlich von den rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt und es ihm zugleich technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung dieser Hyperlinks zu verhindern.

Der Betreiber der Webseite erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Verlinkung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Webseiten erkennbar waren. Des Weiteren verfolgt der Betreiber der Webseite mit eventuellen Verweisen, Hyperlinks und RSS Feeds kein gewerbliches Interesse.

RSS Feeds sollen der allgemeinüblichen Definition nach bekanntermaßen lediglich Überschriften, Anrisstexte und Hyperlinks zum jeweiligen Artikel enthalten.

Der Charakter eines RSS Feeds basiert auf einem plattformunabhängigen Dokumentformat, welches lediglich dazu dient Nachrichten und Inhalte von Internetseiten via eines technischen Hilfsmittels (Internet-Browser, RSS Feed Reader) betrachten zu können, ohne hierbei diese Internetseiten zwingend besuchen zu müssen.

Sofern der Betreiber dieser Webseite auch RSS Feeds von fremden Dienstleistungsanbietern nach Treu und Glauben in einer üblichen gebräuchlichen Anwendung verlinkt, macht er sich für eine ihm nicht bekannte eventuelle missbräuchliche Bereitstellung von unter Urheberecht und/ oder Copyright stehenden Informationen via dieser RSS Feeds nicht haftbar.

Die Verantwortung hierfür entsteht nicht durch eine abonnierte bloße Verlinkung auf eine externe Webseite sondern originär bereits durch denjenigen Dritten, der die RSS Feeds anbietet und daher als Absender ausschließlich nur selbst - analog zum Absender eines Newsletter Abonnement - aktiv bestimmen kann, welche Informationen über den Hyperlink versendet werden.

Die Informationen auf dieser Webseite stellen grundsätzlich eine kostenlose Service- und Informationsdienstleistung dar, die ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt ist.

Sofern externe Webseitenbetreiber keine Verweise und Verlinkungen - ggf. auch unter bestimmten Voraussetzungen - auf deren Webseiten (ggf. auch nicht mehr) wünschen und dieses uns in einer geeigneten Weise bekannt oder erkennbar gewesen war bzw. geworden ist, verzichtet der Betreiber der Webseite von da an konsequent auf diese Verlinkungen.

Sollte der Betreiber dieser Webseite jedoch in Unkenntnis oder durch einen unbeabsichtigten Fehler mit vorhandenen Verlinkungen eine diesbezügliche Vermutung der Verletzung von Rechten Dritter entstehen lassen, ist dieses dem Betreiber der Webseite zwecks Prüfung der Rechtslage ohne vorherige Beauftragung eines Rechtsbeistands mitzuteilen.

Die zu Recht beanstandeten Verlinkungen entfernt der Betreiber der Webseite mit dem Bekanntwerden umgehend unverzüglich. Bis dahin dennoch veranlassten und gegenüber dem Betreiber der Webseite geltend gemachten Rechtsanwaltskosten wird der Betreiber der Webseite entgegenhalten, dass diese Kosten zur Rechtsverfolgung nicht erforderlich waren.

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Webseite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Inhalte und Texte der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht (mehr) vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der Haftungsausschlüsse des Disclaimer in ihrem Inhalt und von ihrer Gültigkeit her davon unberührt.