Fachwissen Zahlungsverkehr - Embargo

Ein Embargo Filter enthält parametrisierbare Prüfungsregeln, die im Rahmen einer technischen Hintergrundverarbeitung gegen den Embargo Datenbestand anhand der Empfänger- bzw. Sender SWIFT Adressen (Land), der Netzwerktypen, der festgelegten Nachrichtentypen und Nachrichtenfelder aber auch ggf. anhand von nicht zu prüfenden Wörtern abgeglichen werden.

Über White List Einträge können beispielsweise auffällige Wörter festgelegt werden, die – sofern sie nur einmal vorkommen – nicht gleich zu einer Sperre führen. Bei Black List Einträgen verhält es sich dann genau umgekehrt. Die Black List Funktion kommt beispielsweise bei der Prüfung zur EU-Verordnung 1781/2006 zum Tragen.

Neben der Verwaltung von einzelnen Wörtern ist denkbar, dass Zahlungsverkehrssysteme auch Funktionalitäten zum Ausschluss von Wortkombinationen (d.h. mehrere nebeneinander stehende Wörter) anbieten.

Die Ereignisse der Finanzkrise haben zudem aufgezeigt, dass für die Marktbeteiligten ein erhebliches Ausfallrisiko von einzelnen Marktteilnehmern entstehen kann, welches bis zum Totalverlusts von Vermögensgegenwerten führen kann. Über eine Watchlist bieten in der Regel Zahlungsverkehrssysteme die Möglichkeit an, ausgehende Zahlungen und SWIFT Nachrichten an bestimmte BIC Adressen und Ländercodes – die in den SWIFT Feldern 56, 57 oder 58 enthalten sind - für eine automatisierte Verarbeitung zu blocken.

Führt die Prüfung einer Nachricht zu einer positiven Erkennung, so wird die Nachricht für eine weitere automatisierte Zahlungsverkehrsverarbeitung gesperrt, was wiederum eine manuelle Prüfung / Nachbearbeitung erfordert.

Die EU-Verordnung 1781/2006 ist zum 01. Januar 2007 in Kraft und regelt die Übermittlung von Angaben zum Auftraggeber bei Geldtransfers.

In dieser EU Verordnung wurde festgelegt, dass Zahlungsverkehrsdienstleister bei jedem Prozessabschnitt des Zahlungsverkehrsvorgangs Angaben zum Auftraggeber weiterleiten müssen. Das Ziel der Maßnahme ist die Verhinderung und Aufdeckung von Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung.

Bei Nichteinhaltung dieser Vorgaben drohen den Kreditinstituten seit dem dem 15. Dezember 2007 Sanktionen.

Die Verordnung setzt damit die Sonderempfehlung VII der Arbeitsgruppe Finanzielle Maßnahmen (FATF) in EU Recht um und ist Bestandteil des Aktionsplans der EU zur Bekämpfung des Terrorismus.

Seit dem 1.1.2007 müssen alle Geldüberweisungen innerhalb der EU und in Staaten außerhalb der EU mit dem Namen, der Anschrift und der Kontonummer des Auftraggebers enthalten, damit eine lückenlose Rückverfolgbarkeit von Geldüberweisungen möglich ist.

Die Massnahmen sollen es den zuständigen Strafverfolgungsbehörden erleichtern, im Bedarfsfall Terroristen und andere Straftäter ausfindig machen und verfolgen zu können.

Um das Ziel der Rückverfolgbarkeit von allen Geldüberweisungen sicher stellen zu können, muss das Kreditinstitut des Auftraggebers zum Einen sicherstellen, dass bei einer Geldüberweisung auch die vollständigen, genauen und aussagekräftigen Angaben zum Auftraggeber übermittelt werden.

Zum Anderen muss jede zwischengeschaltete Bank dafür sorgen, dass alle übermittelten Auftraggeberdaten weitergeleitet und angemessen gespeichert werden.

Nicht zu Letzt muss das Kreditinstitut des Geldempfängers bei Erhalt einer Überweisung das Fehlen von Angaben zum Auftraggeber feststellen können und angemessenen reagieren, damit die Auftraggeber bei eingehenden Geldüberweisungen nicht anonym bleiben.

In Bezug auf derartige Überweisungen muss die Bank je nach Einschätzung des Risikos - unter dem Gesichtspunkt einer besondere Vorsicht - abwägen, ob aus deren Sicht ggf. verdächtige Transaktionen bei den für die Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zuständigen Behörden getätigt und damit gemeldet werden müssen.

Eine Kreditinstitut muss darüber hinaus Daten für einen Zeitraum von 5 Jahren speichern und Anfragen der für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zuständigen Behörden des Sitzlandes zeitnah und angemessen beantworten können.

Da nach Ansicht der EU Verordnung auch kleine Beträge zur Terrorismusfinanzierung verwendet werden können, müssen Kreditinstitute die Angaben zum Auftraggeber unabhängig von der Höhe der Überweisungen übermitteln und damit einhergehend auch entsprechend genau prüfen.

Im Umkehrschluss dürfen Kreditinstitute nicht identifizierte Überweisungen nicht entgegennehmen.