Fachwissen EMIR - Deutscher Rahmenvertrag (DRV)

Deutscher Rahmenvertrag (DRV) für Finanztermingeschäfte mit EMIR Anhang

Für die Umsetzung der EMIR Anforderungen kann zwischen den Vertragsparteien die Vereinbarung eines EMIR Anhanges zum Deutschen Rahmenvertrag für Finanztermingeschäft einbezogen werden.

Zwingende Voraussetzung ist jedoch, dass der jeweilige Vertragspartner den Deutschen Rahmenvertrag (DRV) vorab unterzeichnet hat.

Der EMIR Anhang zum DRV enthält Regelungen zu Risikominderungstechniken für nicht geclearte OTC Derivate (Art. 11 EMIR) sowie zur Meldung an das Transaktionsregister (Art. 9 EMIR).

In Bezug auf die Regelungen zu den Risikominderungstechniken stellen die Inhalte vorrangig auf den Portfolioabgleich ab, jedoch nicht auf eine tägliche Bewertung, auf eine Portfolio Komprimierung oder auf eine Besicherung.

Beispielsweise wird der Tag des Portfolioabgleichs im EMIR Anhang vereinbart.

Vereinbarung im EMIR Anhang
Nr. 3	Zusicherung Clearingstatus einer Vertragspartei
Nr. 4	Vereinbarungen zur Meldung ans Transaktionsregister
Nr. 5	Vereinbarungen zur Einhaltung von EMIR Bestätigungsfristen
Nr. 6 - 8	Vereinbarungen zum Portfolioabgleich und zur Streitbeilegung » Nr. 6 Abs. 3 = Ausführung Portfolioabgleich/ Rückmeldung Abweichungen » Nr. 8 Abs. 4 = Benennung Portfoliodatenübermittler » Nr. 8 Abs. 6 = Festlegung genauer Übermittlungsweg
Nr. 9	Vereinbarungen zur Meldung an das Transaktionsregister
Nr. 10	Zusicherung Clearing-Status einer Vertragspartei

Grundsätzlich sollte sicher gestellt werden, dass vor dem Erhalt eines gegengezeichneten EMIR Anhangs mit dem Vertragspartner keine OTC Kontrakte abgeschlossen werden.

Anmerkung: Einhergehend mit der Vereinbarung eines EMIR Anhanges zum DRV wird auch der Abschluss einer Vereinbarung zum Portfolioabgleich notwendig.