Fachwissen Compliance - FAQ

Compliance - Definition

Was ist Compliance?

Compliance leitet sich aus dem englischen Begriff to comply with ab und bedeutet allgemein die Einhaltung von Regeln.

Wo findet man externe Regelungen?

» Gesetzliche Bestimmungen, Aufsichtsrecht

» Allgemein ethisch akzeptierte Normen

» Branchenstandards

Wo findet man interne Regelungen?

» Verhaltenskodex

» Arbeitsrichtlinien

» Handbücher

Compliance - Risiken

Was ist unter Compliance Risiken zu verstehen?

Verstöße von Bankmitarbeitern gegen gesetzliche und sonstige externe Regelungen sowie interne Richtlinien mit potentiellen Konsequenzen für die Bank und deren Mitarbeiter:

» Finanzielle Sanktionen (Bußgelder, Geldstrafen)

» Sonstige Maßnahmen durch Aufsichtsbehörden (z.B. BaFin)

» Sonstige zivilrechtliche Ansprüche (z.B. Schadensersatzansprüche)

» Strafrechtliche Verfolgung (z.B. Betrug oder Untreue)

Es ist hierbei unerheblich ist, ob der Verstoß teilweise oder vollständig, vorsätzlich oder fahrlässig erfolgte.

Compliance - Ziele

Was sind die Ziele von Compliance?

» Sicherstellung eines regelkonformen Verhaltens

» Reduzierung von Haftungsrisiken

» Vermeidung von Reputationsschäden (Image Schädigungen),

» Integration von Compliance in operative Arbeitsprozesse

Compliance - Adressaten

Für wen ist Compliance relevant?

» Geschäftsführung

» Führungskräfte

» Mitarbeiter (inkl. Auszubildende, Aushilfen, Leih-/Zeitarbeitskräfte)

Definition Anti-Korruption

Was ist Korruption?

Korruption ist die Bestechung, Bestechlichkeit sowie die Annahme und Gewährung von Vorteilen und Zuwendungen ohne rechtlichen Grund.

Unerheblich ist, ob Mitarbeiter, Kunden, Geschäftspartner oder sonstige Dritte einen konkreten Vorteil erhalten haben ob jemand tatsächlich geschädigt wurde.

Definition Zuwendungen

Was sind Vorteile und Zuwendungen?

Vorteile und Zuwendungen beschreiben die Annahme oder Abgabe von Geschenken

Welche Arten der Zuwendungen und Vorteile gibt es?

Monetäre Zuwendungen sind z.B. Geld (Kredite, Überweisungen), unberechtigte Gutschriften, Vergünstigungen (Rabatte).

Sachzuwendungen sind z.B.: (Dienst-) Reisen, Gefälligkeiten, Einladungen zum Essen oder zu Veranstaltungen, Werbeprämien.

Unter Zuwendungen werden auch solche Zuwendungen erfasst, die auf die Geschäftsanbahnung, -sicherung oder -verbesserung und den Geschäftsabschluss abzielen.

Folgen von Korruption

Welche Folgen hat eine erkannte Korruption?

» Reputationsschäden

» Bußgelder und/oder Mehrerlösabschöpfung

Welche Konsequenzen kann Korruption für Mitarbeiter haben?

» Haftungs- und arbeitsrechtliche Konsequenzen

» Reputationsverlust

» Persönliche strafrechtliche Folgen

» Persönliche Bußgelder und/oder Geldstrafen

Anti-Korruption: Regeln für die Annahme und Vergabe von Zuwendungen

Stets unzulässig

» Monetäre Zuwendungen

» Sonstige Höflichkeitsgeschenke über 35,00 €

» Einladungen zu Veranstaltungen ohne Bezug zum geschäftlichen

   Interesse (z.B. Übernahme von Reise- und Unterbringungskosten)

» Zuwendungen an Amtsträger oder vergleichbare Funktionen

Unter Umständen zulässig

» Einladungen zu Veranstaltungen ohne Fachbezug,

   aber mit hohem geschäftlichen Interesse

Zulässig

» Sonstige Höflichkeitsgeschenke bis zu einem Wert von 35,00 €

» Einladungen zu fachbezogenen Veranstaltungen

» Einladungen zum Essen, sofern diese einen berechtigten,

   geschäftlichen Zweck haben, in der Höhe und Umfang

   angemessen und geschäftsüblich sind

» Geschäftsübliche Werbegeschenke bis zu einem Wert von 10,00 €

Reputation

Warum ist Reputation so wichtig?

Reputation wirkt sich unmittelbar auf den Geschäftserfolg aus. Der Ruf eines Unternehmens zu schützen ist daher besonders wichtig.

Was ist unter Reputationsrisiko zu verstehen?

Eine negative Wahrnehmung oder Äußerung von Kunden, Partnern, Investoren oder Aufsichtsbehörden mit nachteiligen Auswirkungen für das Unternehmen (z.B. Gewinnung neuer Kunden)

Mitarbeitergeschäfte

Warum werden Mitarbeitergeschäfte reguliert?

Ein Kreditinstitut ist dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) nach u.a. auch zum Schutz der Mitarbeiter, Kunden und der Bank verpflichtet. Es muss daher Sorge dafür tragen, dass Geschäfte der Mitarbeiter nicht gegen Interessen der Kunden oder der Bank verstoßen.

Wer sind Mitarbeiter?

Mitarbeiter sind alle Personen, mit denen das Kreditinstitut ein aktives Dienst-, Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis hat. Darunter fallen wohl Leiharbeitnehmer als auch der Geschäftsführer.

Was sind Mitarbeitergeschäfte?

Mitarbeitergeschäfte sind alle Geschäfte, die der Mitarbeiter außerhalb seiner dienstlichen Aufgabenstellung für eigene Rechnung oder für Rechnung Dritter, insbesondere seines Ehegatten, seiner Eltern oder seiner Kinder in Finanzinstrumenten (z.B. Wertpapiere wie Aktien, Schuldverschreibungen oder Zertifikate; Derivate Geldmarktinstrumente;) tätigt oder solche Geschäfte, die von Dritten für Rechnung oder im Interesse eines Mitarbeiters getätigt werden.

Was sind keine Mitarbeitergeschäfte?

» Anlagen nach dem Vermögensbildungsgesetz

» Vertraglich vereinbarte Ansparpläne

» sowie Geschäfte in Investmentfondsanteilen, wenn der Mitarbeiter

   oder eine andere Person - für deren Rechnung gehandelt wird - an

   der Verwaltung des Investmentvermögens nicht beteiligt sind.

Interessenskonflikte

Was sind Interessenskonflikte?

Interessenskonflikte können entstehen, wenn die Interessen der Bank oder dessen Mitarbeiter von den Interessen der Kunden abweichen und die Kunden benachteiligen können.

Beispiel: Verkauf bestimmter Produkte aufgrund bestimmter Zielvorgaben zur Erreichung von Provisionseinnahmen.

Warum gibt es dazu Regelungen?

Die Vermeidung von Interessenskonflikten ist nicht nur aufsichtsrechtlich erforderlich sondern dient auch zum Schutz der Reputation eins Unternehmens

Verbot von Insidergeschäfte gemäß Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)

Was sind Compliance relevante Informationen?

Compliance relevante Informationen sind Insider- oder andere vertrauliche Informationen.

Was ist eine Insiderinformation?

Konkrete Information über nicht öffentlich bekannte Umstände, die sich auf einen oder mehrere Emittenten von Insiderpapieren oder auf die Insiderpapiere selbst beziehen und die geeignet sind, im Falle ihres öffentlichen Bekanntwerdens den Börsen- oder Marktpreis der Insiderpapiere erheblich zu beeinflussen.

Beispiele:

» Ausfall wesentlicher Schuldner

» Abschluss, Änderung besonders bedeutender Vertragsverhältnisse

» Restrukturierungsmaßnahmen mit erheblichen Auswirkungen auf

   die künftige Geschäftstätigkeit

» Kenntnis von Kundenaufträgen, soweit diese durch den Abschluss

   von Eigengeschäften des Unternehmens oder Mitarbeitergeschäften

   zum Nachteil des Kunden verwendet werden können

Was ist verboten?

Es ist verboten Insiderinformationen für den Erwerb oder Verkauf von Insiderpapiere zu verwenden sowie unbefugt mitzuteilen oder zugänglich zu machen bzw. zu nutzen, um den Erwerb oder Verkauf Dritten zu empfehlen.

Was sind die Folgen eines Insiderhandels?

Ein Verstoß kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder einer Geldstrafe bestraft werden.